Fortschritt nach Muster

Das International Trade Centre (ITC), eine gemeinsame Einrichtung der UNCTAD (UN-Handels- und Entwicklungskonferenz) und der WTO (Welthandelsorganisation), arbeitet derzeit mit Hochdruck an der Fertigstellung eines äußerst spannenden Projekts. Es geht darum, kleinen und mittelgroßen Unternehmen (KMU) vornehmlich in Entwicklungs- und Schwellenländern die Teilnahme als Exporteure am weltweiten Handel zu erleichtern – und zwar nicht mit dem gewöhnlichen Instrumentarium wie Subventionen, Infrastrukturhilfe oder Zollerleichterungen, sondern im Wege der Vertragshilfe.

Dahinter steht die Überlegung, dass gerade für kleinere Unternehmen in den betroffenen Regionen der Welt eines der größten Exporthindernisse die rechtliche Absicherung der Exportgeschäfte und dazu erforderlichen Nebentransaktionen ist. Sach- und Rechtskunde, gerade in Grenzen und Kontinente übergreifenden Beziehungen, ist regelmäßig nicht vorhanden, Expertise zumeist teuer oder nicht erhältlich, Verhandlungen „auf gleicher Augenhöhe“ mit Kunden aus wirtschaftlich stärkeren Ländern sind schwierig oder unmöglich.

Das neue Projekt des ITC, eines der so genannten Millennium Development Goals der Vereinten Nationen, wird es diesen Marktteilnehmern ermöglichen, kostenlos und online oder über ihre örtlichen Handelskammern oder andere vergleichbare Einrichtungen, auf ein praxisnah kommentiertes Gesamtwerk aus zwölf Musterverträgen zuzugreifen, enthaltend z.B.

• Vereinbarung über Langzeit-Warenlieferungen
• Handelsmaklervereinbarung
• Handelsvertretervertrag
• Joint Venture-Vereinbarungen
• Vertriebsvereinbarung
• Internationaler Warenkaufvertrag
• Dienstleistungsvereinbarung
• Lohnfertigungsvertrag
• Letter of Intent

Eine besondere Herausforderung besteht natürlich darin, Lösungen anzubieten, die nicht nur international akzeptabel sind, aktuellen praktischen Anforderungen und Handelsbräuchen Rechnung tragen, sondern die vor allem den Bedarf der Nutzer-KMU treffen und von diesen leicht und einfach verwendet werden können.

Die Verträge wurden im Entwurf von einem Autorenteam im Auftrag des ITC erarbeitet und müssen sich jetzt der Überprüfung durch eine Pro-Bono-Expertengruppe von Praktikern aus über 50 Ländern in allen Kontinenten stellen. Dazu findet am Sitz des ITC in Genf am 21. und 22. April 2009 eine Arbeitskonferenz aller Beteiligten statt, die bereits seit Wochen durch online eingereichte Kommentare der Mitglieder der Expertengruppe intensiv vorbereitet wird. Mit der Veröffentlichung des Vertragswerks in englischer, französischer und spanischer Sprache wird im Juni 2009 gerechnet.

Auch MEYER-KÖRING ist an diesem wichtigen und nützlichen Vorhaben beteiligt: Thomas Krümmel, Leiter der internationalen Abteilung unserer Sozietät, ist Mitglied der Expertengruppe. Er hatte bereits 2001/2002 am Vorgängervorhaben – Entwicklung von Joint Venture-Musterverträgen – mitgewirkt und anschließend eine in das Vertragswerk einführende Schulung für Wirtschaftsvertreter auf dem indischen Subkontinent in New Delhi durchgeführt.

Hinweise auf die Bezugsquellen für das fertige Vertragswerk finden Sie demnächst an dieser Stelle.